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Artikel Tagged ‘Hartz IV’

Freiheit

10. Juni 2012 1 Kommentar

Vor ein paar Wochen machten die Ergebnisse einer Studie zweier amerikanischer Wissenschaftler von sich reden. Diese hatten untersucht, was die Ursachen dafür sind, dass einige Gesellschaften prosperieren und einige trotz guter Bedingungen nicht so recht auf die Beine kommen. Ich finde jetzt zwar auf die Schnelle die entsprechenden Artikel nicht mehr, aber die in der Studie gefundenen Ursachen habe ich mir gemerkt: Die Funktionsfähigkeit demokratischer Strukturen macht den Unterschied. Autoritär verfasste Gesellschaften sind auf Dauer nicht so lebensfähig wie demokratische.

Oberflächlich betrachtet ist der Unterschied zwischen einer demokratischen und einer autoritären Gesellschaft der Grad an Freiheit, der dem Einzelnen zugestanden wird. Aber ganz so einfach ist es wahrscheinlich nicht, denn tritt man etwas näher heran, dann bedeutet die Existenz von Institutionen in Demokratien ja ebenfalls die Einschränkung von Freiheitsrechten, während in einem zerfallenden Gemeinwesen die Einzelnen scheinbar viele Freiheiten genießen (einschließlich derer, zu morden oder ermordet zu werden). In Hohe Luft Nr. 3 gibt es ab Seite 18 einen Artikel zum Freiheitsbegriff, dort heißt es einleitend:
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Hartz IV

28. September 2010 Keine Kommentare

Bei der ganzen Aufregung um die Neuberechnung von Hartz4 habe ich bis jetzt einige eigentlich recht einfache Zusammenhänge nirgendwo lesen können, deshalb hier meine 5 Cent (Euro?) zum Thema: Das Bundesverfassungsgericht hatte bemängelt, dass die Höhe von Hartz 4 nicht plausibel begründet wurde, insbesondere die Ableitung der Sätze für Kinder aus denen der Erwachsenen war absurd. Also hat man eine Untersuchung der Warenkörbe von Geringverdienern durchgeführt. Wenn man sich überlegt, dass Geringverdiener nichts sparen können, sondern ihr gesamtes Einkommen für ihren Lebensunterhalt ausgeben müssen, stand der mittlere Wert des so ermittelten Warenkorbes bereits vorab fest: Der Gesamtwert ist einfach das durchschnittliche Einkommen dieser Geringverdiener. Damit ist auch klar, warum bei dieser Berechnungsmethode der Hartz4-Satz immer höher als die niedrigsten Einkommen ausfallen muss: Ein Durchschnitt ist ja dadurch gekennzeichnet, dass der eine Teil der Werte kleiner, der andere Teil größer als der aus ihnen ermittelte Durchschnittswert ist.

Da die Politik dem Vernehmen nach bereits vor den in Auftrag gegebenen Untersuchungen die zu berechnende Höhe der Hartz4-Sätze festgelegt hatte (in der Telepolis findet sich dazu ein Link auf den Existenzminimumbericht der Bundesregierung, auf dieser Seite das unten verlinkte PDF), war es Aufgabe der sogenannten „Gutachter“ bzw. „Wissenschaftler“, diese gewünschte Höhe zu „berechnen“. Der Warenkorb der Geringverdiener, so wie er von den Statistikern ermittelt wurde, war ja höher ausgefallen, sodass zusätzlich ein paar Positionen als „nicht existenzsichernd“ gestrichen werden mussten. Inwiefern diese dreiste Trickserei vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird, wird man erst in einiger Zeit wissen.
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„Leistungsgesellschaft“

12. September 2010 Keine Kommentare

Ich hatte schon einmal begonnen, etwas zum Thema „Thilo Sarrazin“ zu schreiben, diesen Gedanken aber schnell wieder verworfen. Alles, was mir eingefallen war, hatten andere zu diesem Zeitpunkt schon viel besser formuliert. Inzwischen haben sich auch eine Menge Wissenschaftler zu Wort gemeldet, die er entweder zitiert hat oder deren Fachgebiete betroffen sind. Kaum eines seiner Argumente hält einer näheren Prüfung stand, egal ob es um die Intelligenzforschung, die Genetik, die Demographie oder die Ökonomie geht.

In der Woche, in der sein erster Spiegelartikel erschien, war ich im Urlaub. Danach zurückgekehrt, konnte man den Fernseher nicht einschalten, ohne dass in irgendeiner Talkshows über Sarrazin diskutiert wurde. Der Interessantheitsquotient dieser Sendungen tendierte für mich gegen Null. Ich berechne ihn dadurch, dass ich die Minuten messe, in denen ich zu Beginn der Sendung etwas Neues erfahre, und teile diese Zeit durch die Sendezeit. In politischen Talkshows mit unbekannten Politikern liegt dieser Quotient meist bei 11%, weil die Betreffenden in den ersten fünf Minuten vorgestellt werden und danach in den folgenden 40 Minuten Parteikonformes aufsagen. 100% mal fünf Minuten geteilt durch 45 Minuten ergibt 11%. In Talkshows mit bekannten Politikern ist der Interessantheitsquotient 0%, weil man nach Erkennen ihrer Gesichter getrost abschalten kann, man weiß ja, was sie sagen werden.
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Von der Leyen möchte „Hartz IV“ abschaffen

1. Februar 2010 Keine Kommentare

Arbeitsministerin von der Leyen hält nichts von „Hartz IV“. Sie meint aber nur den Ausdruck: Das Wort sei so negativ besetzt, dass es eine differenzierte Debatte über Langzeitarbeitslosigkeit behindere. Nun soll ein anderer Begriff für das Arbeitslosengeld II her.

Berlin – Die Arbeitsministerin mag das Wort nicht. Ursula von der Leyen möchte „Hartz IV“ gerne aus dem allgemeinen Sprachgebrauch verbannen. Den Begriff hält sie für unvorteilhaft besetzt. Deshalb sei es „absolut wünschenswert, dass auf die Dauer das Wort ‚Hartz IV‘ verschwindet“, sagte sie der „Welt“. Sie selbst will aber keine neue Bezeichnung dafür einführen. Neue Begriffe könne man nicht von oben verordnen. „Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert.“

Link zum zitierten Artikel

Der Ministerin kann geholfen werden: Wie wäre es anstelle von „Hartz IV“ mit „HIV“?
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Organspendepflicht für ALGII-Empfänger

10. November 2008 Keine Kommentare

„Ein Lebender muss die Chance haben, sein Organ zu verkaufen“, so Peter Oberender, Professor für Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth, in einem Interview. Und er führt auch gleich aus, dass es hier insbesondere um diejenigen geht, die finanziell schlechter gestellt sind.

Es ist doch folgende Situation: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen – und zwar geregelten Verkauf … ähnlich der Börse, dass man sagt, wer ist zugelassen zu dem Handeln. Es muss auch geprüft werden, wer darf das Organ entnehmen. Und dann wird praktisch das Organ versteigert.

In der Telepolis findet man einen Artikel mit diesem Namen und diesem zitierten Beginn, an dessen formaler Logik nichts auszusetzen ist. Der Artikel zeigt die Konsequenzen auf, die drohen, wenn menschliches Leben nach marktwirtschaftlichen Kriterien bewertet wird. Und es wird auch die Organisation genannt, der Think-Tank, der die deutsche Gesellschaft seit Jahren mit solcherart Ideen subversiert:

Professor Oberender, von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), …

Wikipedia-Artikel über INSM
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Friedrich Merz verkündet die „moralische Überlegenheit der Marktwirtschaft“

13. September 2008 Keine Kommentare

In der Telepolis gibt es einen Beitrag mit obigem Titel:

Friedrich Merz (CDU), zeitweise stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, viel beschäftigter Abgeordneter, Vertreter des Wirtschaftsliberalismus und Steuervereinfacher, rief in seiner Rede auf der Klausurtagung der FDP zur Verteidigung der Marktwirtschaft auf. Es müsse für die „moralische Überlegenheit der Marktwirtschaft“ gekämpft werden

Dazu gehört für den CDU-Politiker offenbar auch die Kürzung der Sozialleistungen. So verteidigte Merz die umstrittene Hartz IV-Studie der Chemnitzer Wirtschaftswissenschaftler, dass 132 Euro Regelsatz doch ausreichend seien. Weniger sei manchmal mehr, verkündete er, meinte aber damit nur die Sozialleistungen, nicht die Gewinne der Reichen. Union und FDP würden mehr Zustimmung „auch in der Arbeitnehmerschaft“ erhalten, „wenn wir nicht über die Ausweitung, sondern die Begrenzung des Sozialstaats“ reden würden, so zitiert ihn die Welt.

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Ein diffuses Gefühl der Ungerechtigkeit

11. Dezember 2007 Keine Kommentare

Derzeit tobt ja eine tolle Debatte um Managergehälter. Nach meiner Meinung werden dabei keine wesentlichen Änderungen herauskommen. Im bestehenden System gibt es weder einen juristischen noch einen ökonomischen Hebel, an denen man ansetzen könnte. Und auch von moralischem Druck ist nichts zu erwarten – u.a. weil die Manager keinen oder nur einen geringen Kontakt mit Menschen haben, die ebenfalls hart arbeiten, aber nur einen Bruchteil von ihnen verdienen. Sie bewegen sich überwiegend unter ihresgleichen und vergleichen sich mit den dort geltenden Maßstäben, da kommen keine Schuldgefühle auf.

Die Geo hat das gesamte Oktoberheft dem Thema Gerechtigkeit gewidmet. Das dort auf Seite 156 abgedruckte Interview ist sicherlich entstanden, bevor die Politik die Managergehälter als eines ihrer zukünftigen Wahlkampfthemen entdeckt hat. Weil es so gut passt und weil es auch ein paar theoretische Erklärungen einerseits für das Empfinden von Ungerechtigkeit und andererseits für die Aussichtslosigkeit des Wunsches nach Veränderungen gibt, hier ein Nachdruck in voller Länge:
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Hartz-IV-Ermittler überprüft Arbeitslose

25. Februar 2006 Keine Kommentare

zahnbuerste2

Die originale Bildunterschrift lautet: Hartz-IV-Ermittler überprüft die Wohnung einer Arbeitslosen. Die Zahl der Zahnbürsten könnte Aufschluss darüber geben, ob die Frau allein lebt.
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Beim Sozialamt

3. November 2004 Keine Kommentare

Sinngemäße Wiedergabe eines Gesprächs zwischen einer arbeitslosen Frau (F) und einer Angestellten des Sozialamts (A):

F: Im Oktober habe ich keine Arbeitslosenhilfe bekommen.
A: Das ist richtig. Im September endete ihre Umschulung. Damit ist ihr Anspruch auf Arbeitslosenhilfe erloschen.
F: Wenn ich keine Ausbildung gemacht hätte, dann würde ich jetzt noch Arbeitslosenhilfe erhalten?
A: Das ist richtig.
F: Hätte ich das gewusst, dann hätte ich nie die Ausbildung gemacht. Es war doch allen klar, dass ich keine Chance auf einen Arbeitsplatz haben werde.
A: Sehen Sie, genau aus diesem Grund erzählen wir das auch niemandem, den wir zur Ausbildung schicken.

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Hartz IV

5. August 2004 Keine Kommentare

Zwei Gespräche, eine Rechnung und zwei Vorschläge am heutigen Tag.

Gespräch 1
Ein frisch promovierter Bekannter, Entwicklungsingenieur mit für hiesige Verhältnisse normalem Gehalt. Frau, zwei Kinder, Mietwohnung. Die Frau ist arbeitslos, bekommt derzeit etwa 700 Euro, ab Januar vermutlich nichts mehr. Wegen der eheähnlichen Gemeinschaft ist mein Bekannter voll unterhaltspflichtig. Zum Beispiel fällt ab nächstes Jahr der Krankenkassenbeitrag für seine Frau an, noch mal -100 Euro. Mit dem dann um 800 Euro verringerten Einkommen liegen sie knapp über der Sozialhilfe. Lägen sie knapp drunter (man könnte ja mit dem Chef über eine Gehaltskürzung reden), würde das natürlich auch nichts nützen.
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